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München, 17. März 2017 PM 110.17

12. Integrationsministerkonferenz

Integrationsministerin Müller: "Bei Integration diejenigen gezielt fördern, die tatsächlich bleiben werden. Alles andere überfordert Staat und Gesellschaft"

110-17 Integmk Bawue
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Bayerns Integrationsministerin Emilia Müller im Kreise der Teilnehmer der 12. Integrationsministerkonferenz.

Integriert wird, wer bleiben darf. "Bayern steht für eine klare Linie in der Integrationspolitik: Wir müssen bei der Integration diejenigen gezielt fördern, die eine tatsächliche Bleibeperspektive in unserem Land haben. Alles andere überfordert den Staat und die Gesellschaft. Dem Ansinnen einiger Länder, Integrationsmaßnahmen auch auf diejenigen Asylbewerber auszuweiten, die keine realistische Bleibeperspektive haben, erteilt Bayern deshalb eine deutliche Absage", erklärte Bayerns Integrationsministerin Emilia Müller anlässlich der 12. Integrationsministerkonferenz am 16. und 17. März in Friedrichshafen.

"Es war eine großartige Leistung der Ehrenamtlichen und der Behörden, dass über 1 Million Menschen, die in den vergangenen anderthalb Jahren nach Deutschland geflohen sind, human aufgenommen und untergebracht wurden. Doch bei rund 40 Prozent lag im Jahr 2016 kein Schutzgrund vor. Würden wir Integrationsleistungen verteilen, ohne die Bleibeperspektive zu berücksichtigen, liefen viele Ressourcen ins Leere. Ressourcen, die an anderer Stelle dringender gebraucht werden. Denn die Integration der Bleibeberechtigten ist eines der größten Zukunftsthemen unserer Zeit. Von ihrem Gelingen hängt der soziale Frieden nicht nur unserer, sondern auch künftiger Generationen ab", so die Ministerin.

Bayern ist das Land der gelingenden Integration. Mehr als 20 Prozent der bayerischen Bevölkerung hat Migrationshintergrund. In bayerischen Großstädten leben anteilig sogar mehr Menschen mit Migrationshintergrund als in Berlin. Dennoch gibt es im Freistaat ein gutes Miteinander der Bevölkerung und kein Neben- oder gar Gegeneinander. Damit dies auch so bleibt, investiert die Staatsregierung 4,7 Milliarden Euro in die Bereiche Asyl und Integration für die Jahre 2017 und 2018. Zusammen mit dem Bayerischen Integrationsgesetz hat Bayern damit zukunftsfähige Rahmenbedingungen für die Integration der Bleibeberechtigten geschaffen. "Unsere langjährigen Erfolge nach dem Prinzip 'Fördern und Fordern' beweisen, dass wir bei der Integration mit unserem Konzept auf dem richtigen Weg sind", so Müller abschließend.

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